Frau MdB Dr. Katja Leikert zu Gast bei der Frauen Union Odenwaldkreis

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Am 19.05.2016 fand unsere Infoveranstaltung mit Diskussionsrunde zum Thema E-Health Gesetz und Telemedizin im Höchster Bürgerhaus statt. Als Gastreferentin hatte Frau MdB Dr. Katja Leikert den Weg in den Odenwald angetreten um den interessierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern das sehr komplexe Thema nahe zu bringen. Unterstützt wurde sie von Ihrer Kollegin MdB Patricia Lips. Beide gestalteten den Abend sehr lebendig so dass eine spannende Diskussion zu stande kam. Wir bedanken uns herzlich für den tollen Abend!

Frau Dr. Leikert erklärte sehr anschaulich und mit vielen praktischen Beispielen was man under dem Begriff E-Health versteht. Unter E-Health fasst man Anwendungen zusammen, die für die Behandlung und Betreuung von Patientinnen und Patienten die Möglichkeiten nutzen, die moderne Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) bieten. E-Health ist ein Oberbegriff für ein breites Spektrum von IKT-gestützten Anwendungen, wie z.B. Anwendungen der Telemedizin, in denen Informationen elektronisch verarbeitet, über sichere Datenverbindungen ausgetauscht und Behandlungs- und Betreuungsprozesse von Patientinnen und Patienten unterstützt werden können. Eine rundum gelungene Veranstaltung !

„Mehr Frauen in die Politik“ Frühstückstreffen und Diskussionsrunde der Frauen Union Hanau

Am 1. Juni besuchten wir das Frühstückstreffen der Frauen Union Hanau. Zu dem Blick über den gesellschaftlichen Tellerrand mit anschließender Diskussionsrunde luden unter anderm MdL Petra Müller-Klepper, MdB Dr. Katja Leikert, Monika Klosson, Joachim Stamm und Srita Heide ein. Die Teinehmerinnen der Frauen Union Odenwald erlebten einen interessanten und kurzweiligen Morgen mit vielen netten Gesprächen.

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Frauen Union beantwortet Fragen zur Mütterrente

Mütterrente

Wie wirkt sich der Bezug von Mütterrente auf andere Renten, Einkommen oder Freibeträge aus?

 

Erbach, 8. Januar 2015. Mit Wirkung zum 1. Juli 2014 trat in Deutschland die Mütterrente in Kraft. Da es immer wieder zu Fragen in Bezug auf die Anrechnung der Mütterrente auf andere Renten oder Einkommen kommt, nimmt die Frauen-Union Odenwaldkreis dies zum Anlass, einige wesentliche Punkte aufzugreifen und zu erläutern:

 

Wie die Vorsitzende der Frauen-Union Odenwaldkreis, Birgit Anlauf, erklärt, ist die Mütterrente für die CDU ein Herzensanliegen und das Kernstück der Rentenreform. Mit ihr werde die Anrechnung der Kindererziehungszeit für alle Mütter und Väter verbessert, die vor 1992 geborene Kinder erzogen haben. Davon profitieren rund 10 Millionen Menschen.

Für Mütter und Väter, die nach dem 1. Juli 2014 in Rente gehen, wurde die Anrechnung der Kindererziehungszeit für vor 1992 geborene Kinder grundsätzlich um ein Jahr (auf zwei Jahre) verlängert. Diejenigen, die schon vor dem 1. Juli 2014 eine Rente bezogen haben, erhalten einen Zuschlag in derselben Höhe. Damit wird die Gerechtigkeitslücke im Verhältnis zu Geburten nach 1992 ein Stückweit geschlossen.

 

Zur Frage nach der Anrechnung bei der Hinterbliebenenrenten: Wenn die eigene Versichertenrente durch die Kindererziehungszeiten (KEZ) erhöht wird, kann es zur Anrechnung bei der Witwenrente kommen. Einkommen oberhalb eines im Gesetz festgelegten Freibetrags (derzeit 742,90 Euro in den alten Bundesländern und 679,54 Euro in den neuen Bundesländern) werden zu 40 Prozent auf die Hinterbliebenenrente angerechnet. Das ist geltendes Recht. Die Witwenrente hat Unterhaltsersatzfunktion. Damit ist auf die Witwenrente nicht (vollständig) angewiesen, wer über genügend eigenes Einkommen verfügt.

Zur Frage nach der Auswirkung auf die Grundsicherung: Die Beträge aus den Kindererziehungszeiten unterliegen auch der Anrechnung der Grundsicherung. Sie führen also im Ergebnis dazu, dass man unter Umständen auf weniger oder gar keine Grundsicherung mehr angewiesen ist, wenn die Rente aufgrund der Kindererziehungszeiten erhöht wird.

 

Zur Frage nach den Auswirkungen auf die Familienversicherung der Krankenkasse: Bei der Krankenversicherung wird das finanzielle Plus durch die Mütterrente nicht angerechnet, d.h. wer bisher beim Ehemann familienversichert war bleibt es auch weiterhin, selbst wenn der Auszahlungsbetrag der Rente durch die Mütterrente höher ist als der Freibetrag. Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen hat die geltende Rechtslage zu den Auswirkungen der Mütterrente erläutert: Demnach wirken sich die Neuregelungen zur besseren Anerkennung von KEZ für vor 1992 geborene Kinder nicht auf das Fortbestehen der Familienversicherung aus. Zwar verlangt die Familienversicherung, dass der Familienangehörige kein oder nur ein geringes eigenes Gesamteinkommen hat. Für die Ermittlung des zulässigen Gesamteinkommens wird bei Renten jedoch nur der Zahlbetrag ohne den auf Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten entfallenden Teil berücksichtigt.

„Es kann zwar mitunter zu Abschlägen bei Witwenrente und Grundsicherung kommen“, so die Politikerin, „allerdings steht niemand durch den Bezug der Mütterrente schlechter da, als zuvor.“, erklärt Birgit Anlauf.